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BVerwG, 09.07.1985 - 1 D 181.84 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Außerdienstliche Teilnahme am Straßenverkehr im alkoholbedingten Zustand der absoluten Fahruntüchtigkeit - Verkehrsunfallflucht eines Beamten - Trunkenheit im Dienst - Kenntnis von den dienstrechtlichen Folgen des eigenen Fehlverhaltens
Verfahrensgang
- BDiszG, 26.09.1984 - III VL 19/83
- BVerwG, 09.07.1985 - 1 D 181.84
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 27.04.1973 - I D 15.72
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 09.07.1985 - 1 D 181.84
Verletzt er diese Verpflichtung, dann berührt das seine ihn treffende Pflicht zur Wahrheit und Aufrichtigkeit gegenüber Vorgesetzten (ständige Rechtsprechung = BVerwGE 46, 116 [BVerwG 27.04.1973 - I D 15/72] mit weiteren Nachweisen; BayDStrH vom 25. Mai 1959 - 7 DS II/58 -). - BVerwG, 06.02.1980 - 1 D 4.79
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 09.07.1985 - 1 D 181.84
Dieser aber führt, auch das entspricht den in ständiger Rechtsprechung immer wieder hervorgehobenen, durch naturwissenschaftliche Erkenntnisse erhärteten Erfahrungen des Senats, zu einer fühlbaren Beeinträchtigung des Reaktionsvermögens bei dem Betroffenen, zu einer entsprechenden Erhöhung seiner Risikobereitschaft und damit zu einer nicht unerheblichen Beeinträchtigung seiner Leistungsfähigkeit (vgl. hierzu Urteile vom 12. Dezember 1979 - BVerwG 1 D 93.78 - mit weiteren Nachweisen und vom 6. Februar 1980 - BVerwG 1 D 4.79 -). - BVerwG, 12.12.1979 - 1 D 93.78
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 09.07.1985 - 1 D 181.84
Dieser aber führt, auch das entspricht den in ständiger Rechtsprechung immer wieder hervorgehobenen, durch naturwissenschaftliche Erkenntnisse erhärteten Erfahrungen des Senats, zu einer fühlbaren Beeinträchtigung des Reaktionsvermögens bei dem Betroffenen, zu einer entsprechenden Erhöhung seiner Risikobereitschaft und damit zu einer nicht unerheblichen Beeinträchtigung seiner Leistungsfähigkeit (vgl. hierzu Urteile vom 12. Dezember 1979 - BVerwG 1 D 93.78 - mit weiteren Nachweisen und vom 6. Februar 1980 - BVerwG 1 D 4.79 -).
- BVerwG, 20.12.1991 - 1 DB 18.91
Disziplinarrecht - Lösungsbeschluß - Einleitungsbehörde - Diszplinargericht
Die Einleitungsbehörde ist zutreffend davon ausgegangen, daß die außerdienstliche Trunkenheitsfahrt eines Beamten und die alkoholbedingte Einschränkung seiner dienstlichen Verwendbarkeit in der Regel mindestens die Verhängung einer Gehaltskürzung rechtfertigen (st.Rspr., vgl. u.a.: Urteil vom 4. April 1990 - BVerwG 1 D 43.89 - ; Urteil vom 9. Juli 1985 - BVerwG 1 D 181.84 -).